EU Lingo – The councils / Les conseils / Die Räte

Europe Politics
CC BY-NC-ND Marc Ben Fatma

Die Europäische Union zu verstehen ist schwierig. Eine grosse Hürde ist die grosse Anzahl an Institutionen mit sehr ähnlichen Namen. Ich werde versuchen die Unterschiede der Institutionen kurz und prägnant aufzuzeichnen, beginnend mit den verschiedenen “Räten”.

Der Rat der Europäischen Union

Wird auch als “EU Rat” oder “EU-Ministerrat” bezeichnet. Auf English lautet die offizielle Bezeichnung “Council of the European Union“, auf Französisch “Conseil de l’Union européenne“.

Der Rat der EU ist neben dem Europäischen Parlament der Gesetzgeber in der EU und soll die Mitgliedsstaaten repräsentieren. Im Rat treffen sich die Minister der Mitgliedsstaaten bestimmter Ressorts. Der Rat der Europäischen Union ist zwar offiziell ein einzelnes, eigenes Organ setzt sich aber aus verschiedenen Räten zusammen (z.B. Rat für Justiz und Inneres, Rat für Wirtschaft und Finanzen).

Der Europäische Rat

Auf English lautet die offizielle Bezeichnung “European Council“, auf Französisch “Conseil européen“.

Seit dem Lissabon Vertrag ist der Europäische Rat offizielles Organ der EU. Im Europäischen Rat treffen sich die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten auf “EU-Gipfel” um Impulse in der Politik der EU zu setzen und die allgemeine Richtung vorzugeben.

Ein für 2,5 Jahre gewählter Präsident des europäischen Rates soll die Kontinuität des Rates garantieren und ihn nach aussen in Angelegenheiten der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik repräsentieren. Aktueller Präsident ist Herman Van Rompuy.

Der Vorsitz im Rat der Europäischen Union wechselt alle 6 Monate zwischen den Mitgliedsstaaten. Die “Ratspräsidentschaft” organisiert die EU-Gipfel und vertritt die Mitgliedsstaaten nach aussen (gegenüber Drittstaaten) und nach innen (gegenüber anderen EU-Organen). Aktuell hällt Polen die Ratspräsidentschaft inne, Anfang 2012 wechselt sie zu Dänemark.

Zum besseren Verständnis sei kurz auf den Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik hingewiesen. Aktuell belegt Catherine Ashton diesen Posten, der zugleich Ämter in verschiedenen Organen kumuliert:

  • Vizepräsident der Europäischen Kommission
  • Vorsitzender des Rates für Auswärtige Angelegenheiten (ein Organ des Rates der Europäischen Union der die Aussenminister der Mitgliedsstaaten versammelt)
  • Außenbeauftragter des Europäischen Rates

Eine genaue Abgrenzung der Kompetenzen der Posten des Präsidenten des europäischen Rates, des Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und der Ratspräsidentschaft ist nicht gegeben.

Der Europarat

Auf English lautet die Bezeichnung “Council of Europe“, auf Französisch “Conseil de l’Europe“. Der Europarat ist kein Organ der EU, wird hier aber aufgeführt um Missverständnissen vorzubeugen. Der Europarat umfasst aktuell 47 Staaten und sieht seine Aufgabe darin einen “engeren Zusammenschluss unter seinen Mitgliedern zu verwirklichen”. Wichtiges Organ des Europarates ist der Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (nicht zu verwechseln mit dem Gericht der Europäischen Union).

Jerry Weyer

Jerry Weyer co-founded Clement & Weyer Digital Communication Consultants in 2014 and consults European institutions in Luxembourg on social media management. He studied European law at Université Robert Schuman in Strasbourg and at the London School of Economics and Political Science. He is a founding member of Pirate Party Luxembourg and former Co-Chairman of the Pirate Parties International (PPI).

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